IV. 1945 bis heute

 

1. Reorganisation und Neuaufbau

Das erste Jahrzehnt nach der Kapitulation ist nachhaltig durch das Wirken Dr. Frhr. von Hodenbergs geprägt worden, des ersten Oberlandesgerichtspräsidenten nach Kriegsende. Nachdem die britische Besatzungsmacht die Justizhoheit übernommen hatte, kam es - als Folge der Suspendierung des gesamten Justizpersonals - zu einer kurzen Periode des Stillstands der Rechtspflege, die aber schon mit Blick auf erhebliche Probleme durch den sprunghaften Anstieg der Kriminalität nicht lange andauern konnte. So wurde denn auch mit dem Amtsgericht Holzminden bereits am 30.5.1945 das erste Gericht des Bezirks wieder eröffnet. Richter wurden zunächst mit vorläufiger Wirkung ernannt und hatten - bei formell garantierter Unabhängigkeit - in erster Linie die Anordnungen der Militärregierung zu beachten. Dabei bestand ursprünglich die Zielvorstellung, die Justiz aus der allgemeinen Verwaltung herauszulösen. Die von der Militärregierung ernannten acht Präsidenten der Oberlandesgerichte der britischen Zone wurden deshalb anfänglich auch mit den Aufgaben einer obersten Justizverwaltungsbehörde betraut. Die Wahl für die Besetzung der Celler Stelle fiel auf Frhr. v. Hodenberg, der nie der NSDAP angehört hatte und als erfolgreicher Celler Anwalt großes fachliches und persönliches Ansehen genoss. V. Hodenberg gehörte vielmehr vor 1933 der Deutsch-Hannoverschen Partei an und verfügte über enge Beziehungen zum Haus der Welfen, was bei der Auswahlentscheidung durchaus von Gewicht gewesen sein dürfte. Für den Wiederaufbau der Celler Justiz war v. Hodenberg ein Glücksfall. Es gelang ihm - bei durchaus selbstbewußten Auftreten - sehr schnell, Vertrauen zu schaffen und so Freiräume für eigene Gestaltungsmöglichkeiten zu gewinnen. Durch von ihm organisierte Zusammenkünfte der Oberlandesgerichtspräsidenten der britischen Zone wusste er der Rechtszersplitterung entgegenzuwirken und die gemeinsame Rechtsetzung im Verordnungswege zu koordinieren. Diese Aufgabe und andere wesentliche Befugnisse der Justizverwaltung übernahm dann allerdings ab Ende 1946 bis zur Gründung der Bundesländer eine Zentralbehörde für das Justizwesen, danach die Landesjustizministerien. Umstritten blieb bis zuletzt die Frage der Eingliederung der Justizverwaltungen in die Landesverwaltungen.

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2. Entnazifizierung

Das größte Hindernis für den Wiederaufbau der Justiz stellte, nach der zunächst verfügten Schließung der Gerichte, naturgemäß die Gewinnung geeigneten Personals dar. Die britische Besatzungsmacht hielt - entsprechend ihrer eigenen Tradition - daran fest, dass für die Ausübung richterlicher Gewalt nur Volljuristen in Betracht kamen. Davon stand indes keine ausreichende Menge zur Verfügung. Die einen waren politisch belastet, die anderen noch in Kriegsgefangenschaft. Dem Einsatz von Flüchtlingen aus den Ostgebieten stand v. Hodenberg wegen der erwarteten Spätheimkehrer anfänglich skeptisch gegenüber. Die Militärregierung hatte in einer ersten Phase der Entnazifizierung bis etwa September 1945 auf der Grundlage der vollständig erhalten gebliebenen Personalakten und eigens zu diesem Zweck entwickelter Fragebögen eine erste Sichtung der Bewerber um eine Wiedereinstellung vorgenommen, diese Aufgabe jedoch wegen der damit verbundenen Arbeitslast alsbald einem deutschen Personalprüfungsausschuss übertragen. Als unbelastet galten nach ersten Direktiven dabei grundsätzlich alle Nicht-Parteimitglieder. Dagegen wandte sich v. Hodenberg mit einer Denkschrift, in der er eine differenzierte Behandlung der Parteizugehörigkeit verlangte. Dem kam die Besatzungsmacht mit seit dem 13.10.1945 geltenden neuen Grundsätzen für die Überprüfung nach. Danach sollte als untragbar nur derjenige gelten, für den folgende Kriterien zutrafen:

Diese Regelung wurde allerdings auf Beschluss des alliierten Kontrollrates alsbald wieder aufgehoben, was nicht verwundern kann, wenn man sich vergegenwärtigt, dass in den anderen Besatzungszonen zu diesem Zeitpunkt überhaupt noch keine früheren Parteigenossen als Richter zugelassen wurden. Die Einstellungspraxis wurde anschließend vom sogenannten "Huckepack"-Verfahren geprägt, wonach mit einem unbelasteten Richter jeweils ein belasteter eingestellt werden durfte. Im Frühjahr 1946 wurde die Überprüfung sowohl inhaltlich als auch verfahrensrechtlich abermals neu geregelt. Zuständig waren nun im Rahmen einer breit angelegten Kampagne deutsche "Entnazifizierungskammern", die eigene Ermittlungsbefugnisse besaßen. Frühere aktive Parteimitglieder, die den Zielen der Vereinten Nationen feindselig gegenüberstanden, waren ggf. anlässlich einer erneuten Überprüfung zu entlassen, was zu erheblicher Unruhe führte. Nachdem die Engländer die Entnazifizierung Ende 1947 den neu gebildeten Bundesländern übertragen hatten, fasste das nunmehr zuständige niedersächsische Kabinett den Beschluss, alle Personen, die vor 1937 in die NSDAP eingetreten waren, vorläufig von Einstellungen und Beförderungen auszuschließen, ehe sich allmählich die Überzeugung durchsetzte, die Überprüfung müsse nunmehr zu einem Ende kommen (vgl. VO über Aufhebung der erneuten Überprüfung der Entnazifizierungsentscheidungen v. 30.6.1949, Nds. GVBl S. 132). Einen Schlussstrich zog dann das Gesetz zum Abschluss der Entnazifizierung im Lande Niedersachsen vom 18.12.1951 (GVBl S. 231).

Für das Oberlandesgericht Celle lässt sich resümierend festhalten, dass sämtliche Richter (soweit sie nicht zwischenzeitlich verstorben waren) bei Abschluss der Entnazifizierung wieder im Amt waren, wenn auch in Einzelfällen unter Inkaufnahme beruflicher Nachteile und längerer Wartezeiten. Allerdings war keiner der Richter in die Kategorie II "Übeltäter" oder gar I "Verbrecher" eingestuft worden.

Als ein entscheidender Mangel der Entnazifizierungsverfahren gelangte Ende der 50er Jahre die Vernachlässigung der Tätigkeit in Sonder- und Kriegsgerichten in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Namentlich die Verhängung der Todesstrafe wegen ausgesprochener Nichtigkeiten (Diebstahl von Nahrungsmitteln zum Eigenverbrauch, Führerschmähungen usw.) konnte vor dem Hintergrund eines gewachsenen rechtsstaatlichen Bewusstseins nicht mehr länger schweigend übergangen werden. Der Ausweg der Politik war die Schaffung des 116 des Deutschen Richtergesetzes, der heute noch in Kraft ist und den Betroffenen die Möglichkeit einräumte, sich auf einen bis zum 30.6.1962 befristeten Antrag unter Belassung der Versorgungsbezüge in den Ruhestand versetzen zu lassen. Die betroffenen Richter aus dem Bezirk des Oberlandesgerichts Celle (etwa 10 an der Zahl) haben schließlich überwiegend von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

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3. Aufgabenstellung und -bewältigung im Nachkriegsdeutschland

Schon gegen Kriegsende hatte das Gericht nachteilige Gebietsänderungen hinnehmen müssen, wobei die bedeutendste im Jahre 1944 durch die Anpassung an die Gaugrenzen erfolgte. In diesem Zusammenhang wurden die Landgerichte Aurich, Osnabrück und Detmold den Oberlandesgerichten Oldenburg bzw. Hamm zugeschlagen. Wenn sich auch die Grenzen des Gerichtsbezirks seit 1945 mehrfach weiter verkleinert haben (als Folge alliierter Grenzziehungen wurden die Amtsgerichte Neuhaus/Elbe und Wesermünde ausgegliedert; zum 1.1.1998 als Folge einer Verschiebung regionalen politischen Einflusses der Landgerichts-Bezirk Göttingen), so gehört das Oberlandesgericht Celle mit 87 Richterplanstellen (Stand : 1. Januar 2004) und ca. 4460 Bediensteten im gesamten Bezirk (Stand: Juli 2003) doch weiterhin zu den größeren Oberlandesgerichten in der Bundesrepublik Deutschland. Es ist in Zivilsachen zuständig für Berufungen und Beschwerden gegen landgerichtliche Entscheidungen und seit der Familienrechtsreform aus dem Jahre 1977 für Rechtsmittel in Familiensachen. In Strafsachen besteht eine erstinstanzliche Zuständigkeit für solche Straftaten, die (vereinfacht ausgedrückt) geeignet sind, die innere und äußere Sicherheit zu beeinträchtigen. In zweiter Instanz hat das Oberlandesgericht über Rechtsmittel gegen amtsgerichtliche Entscheidungen und Berufungsurteile der Strafkammern der Landgerichte zu entscheiden.

Das Gericht ist jedoch nicht nur für die Erfüllung von Aufgaben aus dem Bereich der Rechtsprechung zuständig, sondern hat darüber hinaus innerhalb der Hierarchie der Justizverwaltung in beträchtlichem Umfang auch Verwaltungsaufgaben zu erledigen, namentlich Personalsachen der eigenen Bediensteten, aber auch von Notaren und Referendaren. Näheres zum Umfang der Gesamtaufgaben und ihrer Verteilung kann auf dieser Web Site unter den Rubriken "Aufgaben des Gerichts", "Geschäftsverteilung Senate" und "Verwaltung" nachgelesen werden. Wer Genaueres zum Tatsächlichen wissen will, der sei auf die Rubrik "Personal und Belastung" verwiesen.

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4. Räumliche und technische Ausstattung

Das Gericht blickt - als Folge längerer Zeiten drängender Raumnot - auf eine bewegte Baugeschichte zurück. Das heute noch (sowohl von der Generalstaatsanwaltschaft als auch dem Oberlandesgericht) genutzte Hauptgebäude stammt aus der Mitte des 19. Jahrhunderts. Der Grundstein wurde am 25.6.1840 von König Ernst August gelegt. Zur Feier des 200jährigen Bestehens des Gerichts stiftete die Stadt Celle die noch heute zu bewundernden Fenster im zentralen Treppenhaus dieses Gebäudes. Das Mittelfenster zeigt Justitia mit dem Schwert, umgeben von Symbolgestalten des römischen, kirchlichen, deutschen und zeitgenössischen Rechts, das linke Fenster Kurfürst Georg Ludwig als den im Gründungsjahr regierenden Herrscher und das rechte Fenster den damals regierenden Kaiser Wilhelm II.

Um der drängenden Raumnot entgegenzuwirken (Teile der Richterschaft und etliche Geschäftsstellen waren beispielsweise viele Jahre im Celler Schloss untergebracht), wurde 1960 das sogenannte Hochhaus errichtet, ein nüchterner Zweckbau, von dem sich der Betrachter aus heutiger Sicht wohl eher kopfschüttelnd abzuwenden pflegt. Die kontinuierliche Zunahme der zu bewältigenden Verfahren und damit des Personals führte zudem kurzfristig erneut zu akuten Raumproblemen, die nachhaltig erst mit einem 1985 begonnenen Erweiterungsbau beseitigt werden konnten.

Heute gehört die Raumnot der Vergangenheit an. Die Ursachen dafür liegen in erster Linie in der Verlagerung von Zuständigkeiten in den Bereichen Verwaltung und Rechtsprechung. Zudem hat die Lage der öffentlichen Haushalte dazu geführt, dass die Justiz allenthalben mit einer immer dünner werdenden Personaldecke auskommen muss. Aber nicht nur äußerlich hat sich das Bild des Gerichts gewandelt. Ein anderes Verständnis vom Umgang mit dem rechtsuchenden Publikum findet in jetzt einladend gestalteten Sitzungssälen ihren Ausdruck. Zwar konnten in den historischen Sitzungssälen für die Zivilsenate aus finanziellen Gründen die Podeste nicht entfernt werden, auf denen sich die Richterbank befindet, wohl aber konnte mit anderweitig mühsam eingesparten Mitteln in Eigenregie das Erscheinungsbild im Übrigen nachhaltig freundlicher gestaltet werden. Die im Zuge des Erweiterungsbaus in den 80er Jahren hinzu gewonnenen Säle für die Verhandlungen in Familiensachen waren ohnehin schon optisch ansprechender gestaltet.

     

Auch die Arbeitsabläufe haben sich in den letzten Jahren nachhaltig geändert, dies nicht zuletzt durch den Einsatz elektronischer Datenverarbeitung. So sind zwischenzeitlich alle Arbeitsplätze miteinander vernetzt, so dass Dokumente per e-mail ausgetauscht werden können. Eine Reihe durch eigene Kräfte praxisgerecht entwickelter Programme erleichtern automatisierbare Arbeitsabläufe. Gleichwohl bleibt der Mensch Mittelpunkt des Dienstalltags. Deren Zusammenarbeit ist durch den Aufbau von Serviceeinheiten enger geworden, die das Bindeglied zwischen den Senaten und der Außenwelt darstellen. So findet sich hier der oder die Ansprechpartner/in wenn es beispielsweise gilt, Unsicherheiten über eine Zeugenladung zu beseitigen. Damit aber nicht genug, denn die Serviceeinheit sorgt im Hintergrund für den reibungslosen Geschäftsablauf, regelt den überwiegenden Teil des Schriftverkehrs und führt auch in den Sitzungen die Protokolle. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass durch kooperative Zusammenarbeit Aufgabenzergliederungen vermieden werden und der anhängige Prozess in nur wenigen betreuenden Händen liegt.

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5. Die Präsidentinnen und Präsidenten des Oberlandesgerichts seit 1945

Über Frhr. v. Hodenberg, den ersten Nachkriegspräsidenten, ist bereits ausführlich berichtet worden. Seine Amtszeit endete im Jahre 1955. Nach seiner Pensionierung wurde v. Hodenberg als Abgeordneter der CDU in den Niedersächsischen Landtag gewählt. Er gehörte dort dem Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen als stellvertretender Vorsitzender an. Anlässlich der 250-Jahr-Feier wurde ihm das Große Bundesverdienstkreuz mit Stern verliehen. V. Hodenberg starb 1962 im Alter von 75 Jahren.
 
Ihm folgte als Nachfolger im Amt am 4.5.1955 Dr. Bruno Heusinger. Heusinger war bereits seit dem 1.6.1933 Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig gewesen, ehe er 1935 zum Senatspräsidenten zurückgestuft worden war. Nach dem Kriege berief ihn die englische Besatzungsmacht erneut zum Präsidenten dieses Gerichts. Seine berufliche Laufbahn beendete Dr. Heusinger als Präsident des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe, ein Amt, das er 1960 übernahm.
 
Mit Dr. Ekhard Koch folgte Heusinger ein Mann, der während der Nazi-Diktatur als Rechtsanwalt praktiziert hatte und der bis zu seiner Amtseinführung am 27.5.1960 eine Reihe bedeutender öffentlicher Ämter inne hatte, nämlich: Oberlandesgerichtspräsident in Oldenburg, Vizepräsident des Zentraljustizamtes, Staatssekretär im Niedersächsischen Justizministerium, Leiter des Verwaltungsbezirks Oldenburg und der niedersächsischen Landesvertretung in Bonn.
 
Ihm folgte mit seiner Ernennung am 5.1.1966 Dr. Wilhelm Kregel. Kregel war im Kriege Soldat gewesen und seit 1947 wieder im Justizdienst beschäftigt. Vor seiner Ernennung war Kregel als Richter am Bundesgerichtshof und als Präsident des Landgerichts in Verden tätig. Der Öffentlichkeit war Kregel in erster Linie als Präsident des Deutschen Turnerbundes, später ab 1970 als Präsident des Deutschen Sportbundes bekannt.
 
Am 1.3.1974 wurde als neuer Präsident Gerhard Mützelburg eingeführt. Mützelburg hatte zuvor für nahezu 18 Jahre die Generalstaatsanwaltschaft in Braunschweig geleitet. Daneben war er von 1969 - 1974 Präsident des Landesjustizprüfungsamtes.
 
Von 1976 - 1989 stand Dr. Hans-Harald Franzki dem Gericht als Präsident vor. Franzki, der 1955 in den Justizdienst eingetreten war, gehörte dem Gericht seit 1968 an. Er war von 1978 an Mitglied der Ständigen Deputation des Deutschen Juristentages, von 1988 bis 1993 deren Vorsitzender. Hervorzuheben ist sein Engagement in Fragen des Medizinrechts. Auch heute noch ist er Ehrenmitglied der Deutschen Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe. Nach seiner Pensionierung war Franzki in den Jahren 1990/91 Vorsitzender des Richterwahlausschusses zur Überprüfung ehemaliger DDR-Richter für den Bezirk Halle/Saale und leistete auf diese Weise seinen Beitrag zum Aufbau der Justiz in den neuen Bundesländern.
 

 
Mit Helga Oltrogge ist am 10.11.1989 erstmals eine Frau in das Präsidentenamt des OLG Celle berufen worden. Nach ihrem Eintritt in die niedersächsische Justiz im Jahre 1971 war sie von 1977 bis 1980 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. 1980 erfolgte ihre Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht. Dort war sie Mitglied eines Strafsenates bis sie 1983 zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht Hannover ernannt wurde und zugleich im Wege der Abordnung als Referatsleiterin in das Niedersächsische Justizministerium wechselte. Ab 1987 hatte sie den Vorsitz einer Zivilkammer des Landgerichts Hannover inne, um dann 1988 den Vorsitz eines Strafsenats am Oberlandesgericht zu übernehmen. Seit 1994 bis zu ihrem Eintritt in den Ruhestand 2006 war Helga Oltrogge neben ihrer Funktion als Oberlandesgerichtspräsidentin auch Vizepräsidentin des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes.
 
Seit dem 21. April 2006 ist Dr. Peter-Wedekind Götz von Olenhusen neuer Präsident des OLG Celle. Dr. Götz von Olenhusen wurde 1952 in Göttingen geboren. Nach einer Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Bochum trat er 1982 in die niedersächsische Justiz ein und wurde 1985 zum Richter am Landgericht Göttingen ernannt. Nach einer Station am Amtsgericht Celle war er ab 1990 am OLG Celle tätig. 1995 wurde er in Göttingen zunächst zum Vizepräsidenten, 1997 dann zum Präsidenten des Landgerichts Göttingen ernannt. In den eineinhalb Jahren vor seiner Ernennung zum Präsidenten des OLG Celle war Dr. Götz von Olenhusen als Leiter der Abteilung II (Zivilrecht und Öffentliches Recht) im Niedersächsischen Justizministerium tätig.
 

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